Motion «Abschaffung Grundsatzbeschlüsse»
Am 7. März 2023 reichte ich gemeinsam mit Mitunterzeichnenden die Motion «Abschaffung Grundsatzbeschlüsse» ein. Im April 2023 begründete ich den Vorstoss im Stadtparlament Bülach.
Eine Motion ist ein verbindlicher Auftrag des Parlaments an den Stadtrat. Mit diesem Vorstoss wollte ich die Abläufe in der Stadt klarer machen. Entscheide sollen dort fallen, wo sie hingehören. Die Zuständigkeiten sollen für alle nachvollziehbar sein.
Der Vorstoss zeigte Wirkung. 2024 legte die Stadt eine Teilrevision der Gemeindeordnung vor. Die synoptische Darstellung dieser Revision hält ausdrücklich fest: Die Streichung der Grundsatzbeschlüsse geht auf meine Motion zurück.
Für mich zeigt dieses Beispiel, wie Parlamentsarbeit funktioniert. Ein gut begründeter Vorstoss kann die Regeln einer Stadt dauerhaft verändern. Dafür braucht es Ausdauer und sachliche Argumente.
Die Begründung der Motion finden Sie im öffentlichen Protokoll der 10. Sitzung des Stadtparlaments vom 17. April 2023.