Aufsicht, die hinschaut
Ein Parlament muss hinschauen, wenn Fragen zur Führung der Stadt auftauchen. Das ist seine Pflicht gegenüber der Bevölkerung. Am 3. Februar 2025 setzte das Stadtparlament Bülach eine Parlamentarische Untersuchungskommission ein. Es wählte mich als eines von fünf Mitgliedern in diese PUK.
Mitglieder zählt die PUK Bülach. Ein externes juristisches Sekretariat unterstützt sie. Eines der Mitglieder bin ich.
Quelle: Beschlüsse Stadtparlament Bülach, 3. Februar 2025 ↗Die Wahl in die PUK
Das Stadtparlament fasste den Entscheid am 3. Februar 2025. Es setzte die PUK mit 18 zu 7 Stimmen ein. Gleichzeitig bewilligte es einen Nachtragskredit von 100'000 Franken.
Diese klare Mehrheit zeigt: Das Anliegen trägt über Parteigrenzen hinweg. Eine PUK ist das stärkste Aufsichtsinstrument eines Parlaments. Ein Parlament setzt sie nur bei ernsthaften Fragen ein.
Der Auftrag der Kommission
Die PUK untersucht die Personalführungsprozesse der Stadt. Sie prüft die politische Führung im Personalmanagement. Sie klärt die Folgen für Kosten, Auftragserfüllung und Image der Stadt.
Dazu kommen die Kommunikationsprozesse. Die Kommission schaut besonders auf die Krisenkommunikation. Der Beschluss des Parlaments legt diesen Rahmen fest. Die Kommission arbeitet innerhalb dieses Auftrags.
Wie ich meine Rolle verstehe
Eine Untersuchung braucht Sorgfalt. Ich gehe ohne fertiges Urteil an die Arbeit. Ich höre die Beteiligten an und prüfe die Unterlagen gründlich.
Die Arbeit der Kommission unterliegt dem Amtsgeheimnis. Darum äussere ich mich hier nicht zu laufenden Abklärungen. Das schützt die Beteiligten und die Qualität der Untersuchung.
Transparenz als Ziel
Am Ende steht ein Bericht an das Parlament. Die Bevölkerung hat ein Recht auf nachvollziehbare Ergebnisse. Sie bezahlt die Untersuchung mit ihren Steuergeldern.
Transparenz heisst für mich: klare Befunde und konkrete Empfehlungen. Die Erkenntnisse sollen Abläufe in Verwaltung und Führung verbessern. Diese Haltung zur Aufsicht nehme ich auch in den Kantonsrat mit.
Aufsicht als Daueraufgabe
Eine PUK ist eine Ausnahme. Aufsicht ist aber eine Daueraufgabe jedes Parlaments. Kommissionen prüfen Rechnungen, Geschäftsberichte und Vorlagen. Diese Arbeit geschieht oft im Stillen.
Gute Aufsicht stärkt das Vertrauen in die Behörden. Sie schützt Mitarbeitende vor schlechter Führung. Sie schützt die Bevölkerung vor unnötigen Kosten. Und sie hilft der Exekutive, Fehler früh zu erkennen.
Auch der Kantonsrat übt die Oberaufsicht über Regierung und Verwaltung aus. Diese Rolle verlangt Unabhängigkeit und Sachkenntnis. Meine Erfahrung aus der PUK bringe ich dort ein. Ich stelle unbequeme Fragen, wenn es nötig ist. Ich bleibe dabei fair im Ton. Denn Aufsicht soll verbessern, nicht blossstellen.
Meine Haltung
- Ich nehme Aufsicht ernst: sachlich, gründlich und unabhängig.
- Erkenntnisse sollen zu besseren Abläufen in Verwaltung und Führung führen.
- Ich setze die Steuergelder für die Untersuchung verantwortungsvoll ein.